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Kleine Anfragen aus dem Jahr 2017


Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Reduzierung der Staubelastung im Kölner Südosten?


Welche Folgen haben die von Rot-Grün beschlossenen Veränderungen für Schulen in freier Trägerschaft mit langjährigen Erfahrungen bei der Inklusion?


Wie könnte auf dem Weg zur Technischen Lehrkraft an Berufskollegs eine bessere Einbeziehung eines Meistertitels erfolgen, um anschließend berufsbegleitend in Teilzeit an Hochschulen ein vollwertiges Lehramt für Berufskollegs zu erwerben?


Blitzer-Fiasko in Köln und der sich anschließende Behörden-Streit: Welches konkrete Verfahren empfiehlt die Landesregierung, um das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen wieder herzustellen?




Kleine Anfragen aus dem Jahr 2016


Nominell besetzte Lehrerstellen – gleichzeitig wird durch die entsprechende Lehrkraft gar kein Unterricht erteilt?


Wie verteilen sich im Schuljahr 2016/2017 die Integrationsstellen über die Schulformen in den Schulamtsbezirken im Regierungsbezirk Köln?


Erweckt Ministerpräsidentin Kraft fälschlicherweise den Eindruck, dass das Programm „Gute Schule 2020“ ihre Erfindung sei?


Bei wie vielen Kindern, die mit dem Verfahren „Delfin 4“ getestet wurden, ist Sprachförderbedarf festgestellt worden?


Bestehen auf Landesebene Planungen für ein „Job-Ticket“ für Lehrerinnen und Lehrer?


Erweist sich das Programm „Gute Schule 2020“ bei der Digitalisierung als Mogelpackung?


Wie wird man Talentscout?


Wie verteilen sich im Schuljahr 2016/2017 die Integrationsstellen über die Schulformen in den jeweiligen Regierungsbezirken?


Wie viele Kinder wurden mit dem Verfahren "Delfin 4" getestet?


Warum wird im landesweiten Bericht 2016 zu den Lernstandserhebungen in Klasse 8 eine transparente Aufschlüsselung der Ergebnisse der sogenannten „Schulen des längeren gemeinsamen Lernens“ verhindert?


Wird die förderschwerpunktspezifische Versorgung beim Lehramt für sonderpädagogische Förderung im Rahmen der 2. Phase der Lehrerausbildung sichergestellt?


Minderjährige Studierende III – Wie viele Studierende mit einem Geburtsdatum ab dem 01.10.1997 waren im Wintersemester 2015/2016 tatsächlich an nordrhein-westfälischen Hochschulen eingeschrieben?


Wie hat sich die Zahl der Anmeldungen an den neu gegründeten Sekundarschulen, Gesamtschulen und Primusschulen entwickelt?


Wie weit ist die Landesregierung bei der Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“?


Verbaut Rot-Grün Flüchtlingsjugendlichen Chancen für einen qualifizierten Einstieg in das deutsche Bildungssystem?


Wie hat sich die Anzahl der AO-SF-Verfahren in den letzten Jahren entwickelt?


An welchen Vorgaben sollen sich die Lehrkräfte bei der Inklusion in allgemeinen
Schulen orientieren?



Sieht die Landesregierung Handlungsbedarf bei der Lernmittelfinanzierung?


Wie verteilen sich die Integrationsstellen über die Schulformen in den jeweiligen Bezirksregierungen?


Was folgert die Landesregierung aus der absehbaren juristischen Niederlage zur Aufnahme bekenntnisangehöriger Kinder an Bekenntnisschulen?


Welche zusätzlichen Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen unbesetzte Leitungspositionen an Schulen?


Nimmt die Landesregierung Unterrichtsausfall an Grundschulen durch verwaltungsinternes
Chaos in Kauf?



Sollen Schulen Flüchtlingskinder nach Willen der Schulverwaltung nun im
„Schichtbetrieb“ unterrichten?


Welche Maßnahmen ergreift Rot-Grün, um den sonderpädagogischen Lehrkräftebedarf
zu sichern?



Verfährt die Landesregierung bei der Ausgestaltung des Schulversuchs PRIMUS (in
Münster) willkürlich, um ein rot-grünes Prestigeprojekt zu retten?



Werden durch die Bildung von „Mehrklassen“ kommunale Entscheidungsträger
übergangen?



Seit wann entscheiden Vertreter der Bezirksregierungen nach persönlicher Meinung,
welche Schulformen für Eltern erwünscht sind?


Was tut die Landesregierung, um gravierende Verschlechterungen an Förderschulen
durch die rot-grüne Umsetzung der Inklusion zu verhindern?



Welche Maßnahmen ergreift Rot-Grün, um den sonderpädagogischen Lehrkräftebedarf
zu sichern?



Warum ist es für Rot-Grün plötzlich unproblematisch, wenn Sozialindexstellen für Schulen in schwierigem Umfeld zur Deckung des Grundbedarfs „zweckentfremdet“ werden?


Sollen Schulen Flüchtlingskinder nach Willen der Schulverwaltung nun im „Schichtbetrieb“ unterrichten?


Blockade in der Bezirksregierung Köln – Wann und wie geht es weiter mit dem dritten Bauabschnitt der Kölner Nord-Süd-Stadtbahn?


Bedarf es aus Sicht der Landesregierung einer Nachmeldemöglichkeit im Rahmen der
Schulstatistik?



Wie verfährt die Landesregierung mit dem Schulversuch PRIMUS in Münster?


Welche Herausforderungen stellen sich durch die hohe Zahl von Flüchtlingen bei
Beschulung und Schulplicht?



Schleichende Aushöhlung der Gymnasien nun schrittweise auf dem „kleinen Dienstweg“?


Wie haben sich die schulgesetzlichen Änderungen bei den Bekenntnisschulen bisher ausgewirkt?



Kleine Anfragen aus dem Jahr 2015


Minderjährige Studierende II – Wie viele Studierende mit einem Geburtsdatum ab dem
01.10.1996 waren im Wintersemester 2014/2015 tatsächlich an nordrhein-westfälischen Hochschulen eingeschrieben?



Wie viele Leitungsfunktionen an Schulen sind zum Beginn des neuen Schuljahres unbesetzt?


Will Rot-Grün etwas verschleiern – warum wird im Bericht zur Auswertung der Lernstandserhebungen der Klasse 8 des Jahres 2015 eine „Sonderkategorie“ der „Schulen des längeren gemeinsamen Lernens“ gebildet?


Wie sollen die Realschulen bei den neuen Aufgaben unterstützt werden, die ihnen mit
dem 12. Schulrechtsänderungsgesetz übertragen worden sind?



Plant die Landesregierung Änderungen bei der zusätzlichen Förderung schulabschlussbezogener Lehrgänge an Volkshochschulen?


Wie hat sich die Zahl der Anmeldungen an den neu gegründeten Sekundarschulen
und Gesamtschulen entwickelt II?



Welche „dringenden dienstlichen Gründe“ spielen bei der Schulleiterbesetzung eine
Rolle?



Da Ministerin Löhrmann in Parlamentsdebatten plötzlich doch ausführlich Zahlen
nennen kann, die kurzfristig nicht zu erheben seien: Wie viele Anträge auf Einleitung
eines AO-SF-Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs
sind seit Inkrafttreten des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes zur Inklusion gestellt worden?



Wie müssen Schulen Sponsorenläufe gestalten, damit diese den rechtlichen Vorgaben entsprechen?


Warum verschweigt die Landesregierung die konkrete Verwendung der BAföG-
Millionen?



Schulische Inklusion nach Inkrafttreten des grundsätzlichen Rechtsanspruchs: Welche
Schulwechsel gibt es von allgemeinen Schulen zu Förderschulen?



Warum werden Lehrkräfte an Berufskollegs von der sogenannten VOBASOF ausgeschlossen?


Wie bewertet die Schulministerin die Meldungen über erneute „Maulkörbe“ für Lehrerinnen
und Lehrer in ihrem Zuständigkeitsbereich?



Sprachförderung für eine bessere Integration durch u.a. kommunal getragene Volkshochschulen
– was sagt die Landesregierung?



Welche Folgen haben die unzureichenden personellen Ressourcen für Flüchtlingskinder
im Schulbereich?



Wie viele Anträge von Eltern auf Einleitung eines AO-SF-Verfahrens zur Feststellung
eines sonderpädagogischen Förderbedarfs sind seit Inkrafttreten des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes
zur Inklusion gestellt worden?



Wie wird die Landesregierung mit den im Rahmen von „Pilotierungsmaßnahmen“ ermittelten
Zeitwerten umgehen?



Für wie viele Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist die Schulpflicht ausgesetzt?


Warum sind Rechtschreibkenntnisse von Grundschulkindern der Landesregierung in
Mecklenburg-Vorpommern wichtiger als Rot-Grün in NRW?



Minderjährige Studierende – Wie viele Studierende mit einem Geburtsdatum ab dem
01.10.1995 waren im Wintersemester 2013/2014 tatsächlich an nordrhein-westfälischen
Hochschulen eingeschrieben?



Erachtet die rot-grüne Landesregierung die Legislative als „quantité négligeable“?



Werden zukünftig genügend Mathematik-, Chemie-, Biologie- und Informatiklehrerinnen
und -lehrer zur Verfügung stehen?



Wie hat sich die Zahl der Anmeldungen an den neu gegründeten Sekundarschulen
und Gesamtschulen entwickelt?



Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Köln – Wie sieht die aktuelle Faktenlage
aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien
und zu den Klassengrößen?



Neuerrichtung der Gesamtschule Würselen – wo zieht die Landesregierung bei externen
Anmeldungen die Grenze bei der Neuerrichtung einer Schule?


Wie bemisst die Landesregierung den Erfolg der Projekte zur Prävention und Beendigung
von schulvermeidendem Verhalten?



Inklusion zum Nulltarif? - Wie bewertet die Landesregierung die Aufforderung der Bezirksregierung Köln zu einer „generellen Zustimmung“ der Schulträger zum Gemeinsamen Lernen in den Förderschwerpunkten Lernen, Sprache und Emotionale und soziale Entwicklung?



Kleine Anfragen aus dem Jahr 2014


Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Münster – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?


Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Köln – wie unterstützt die Lan-desregierung die Kommunen?


Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Düsseldorf – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?


Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Detmold – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?


Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Arnsberg – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?


Wie sehen die landesweiten Ergebnisse der letztmaligen Lernstandserhebungen in den 8. Klassen aus?


Wie bewertet die Landesregierung das gemeinsame Vorgehen von 13 oberbergischen Bürgermeistern und dem Landrat, um ein wohnortnahes, vielfältiges Förderschulangebot für Kindern und Eltern zu sichern?


Wie bewertet die Landesregierung den Streit zwischen der Schulabteilung und der Leitung der Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert?


Wie bewertet die Landesregierung die offensichtlich Elternwünschen und Bedürfnissen der Kinder entgegenstehende eigene Inklusionspolitik?


Kann ein unterschiedlich langer Vorbereitungszeitraum auf mündliche Abiturprüfungen zu ungleichen Chancen für Prüflinge führen?


Welche Probleme bestehen bei der Unterrichtsversorgung an den Gymnasien in der Stadt Krefeld?


Erweist sich die rot-grüne sonderpädagogische „Innovation“ als quantitativer und qualitativer Flop?


Kann ein unterschiedlich langer Vorbereitungszeitraum auf mündliche Abiturprüfungen zu ungleichen Chancen für Prüflinge führen?


Wird Nordrhein-Westfalen bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zum Verlierer?


Am 1. August 2014 ist das "Erste Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“ in Kraft getreten: Welche Schulen sind jeweils in den nordrhein-westfälischen Kommunen als „Schulen gemeinsamen Lernens“ und als „Schwerpunktschulen“ festgelegt worden?


Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Prävention von Schulverweigerung?


Nachdem Rot-Grün die Vereinbarung zur finanziellen Umsetzung der Inklusion mit den kommunalen Spitzenverbänden bisher nicht eingehalten hat: Wann werden die Schulträger in die Lage versetzt, die Inklusion in der Sekundarstufe II beziehungsweise in den Berufskollegs vorzubereiten?


Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und
Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) II?



Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und
Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) I?



Wie bewertet die Landesregierung die Einführung eines ordentlichen Schulfaches
„Wirtschaft“ im grün-rot regierten Baden-Württemberg?



Könnten im Bereich der Alphabetisierung und der Grundbildung auch freie Träger von
Weiterbildungsangeboten, die nicht über eine Anerkennung nach § 15 Abs. 2 Weiterbildungsgesetz
NRW verfügen, ESF-Fördermittel erhalten, wenn sie entsprechende Kurse anbieten?



Wie will die Landesregierung ein vermehrtes Aussetzen der Schulpflicht bei Kindern
und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf verhindern?



Warum ergibt bei der rot-grünen Landesregierung 3 + 6 = 112?


„Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) – hat die Landesregierung bei der Umsetzung der Potenzialanalyse zu Lasten der kommunalen Koordinierungsstellen und der Schulen sehenden Auges massiven Schaden angerichtet?


Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss – welche Entwicklungen gibt es konkret im Regierungsbezirk Detmold?


Was tut die Landesregierung gegen den Unterrichtsausfall an der Johann-Conrad-Schlaun-Gesamtschule in Nordkirchen?


Führt die rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion zu einem Rückschritt und einer massiven Einschränkung des Elternwillens?


Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?


Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Arnsberg stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?


Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Köln stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?


Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Münster stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?


Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Detmold stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?


Minderjährige Studierende – Wie genau sieht die Situation bei den Alterskohorten der „G8er“ aus?


Werden bei der Festlegung von „Schulen gemeinsamen Lernens“ und bei „Schwerpunktschulen“ im Zuge der Umsetzung der Inklusion individuelle Förderbedürfnisse der Schülerinnen und Schüler umfangreich berücksichtigt?


Schulfahrten im Regierungsbezirk Düsseldorf – welche Informationen hat die Landesregierung?


Schulfahrten im Regierungsbezirk Arnsberg – welche Informationen hat die Landesregierung?


Schulfahrten im Regierungsbezirk Köln – welche Informationen hat die Landesregierung?


Schulfahrten im Regierungsbezirk Münster – welche Informationen hat die Landesregierung?


Schulfahrten im Regierungsbezirk Detmold – welche Informationen hat die Landesregierung?


Wie genau ist die Umsetzung der Potenzialanalyse im Rahmen der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ geplant?


Ist die verbindliche Anschaffung kostenintensiver graphikfähiger Taschenrechner wirklich notwendig?


Wie erfolgt die Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes zur Inklusion im Anmeldeverfahren?


Welche Vorgaben bestehen von Seiten der Landesregierung zur Verhinderung von Mehrarbeit von Lehrerinnen und Lehrern?


Wie ist für Lehrerinnen und Lehrer sichergestellt, dass sie bei Fortbildungen nicht ungewollt gegen ein Neutralitätsgebot verstoßen?



Kleine Anfragen aus dem Jahr 2013


Wie bewertet die Schulministerin das Vorgehen des grünen Stadtverbands in Neuss, der anlässlich seines 30-jährigen Parteibestehens Schulen mit „ökologischen Filmen beschenkt“?


Will die Schulministerin Grundschulkinder durch Belohnungen dazu erziehen, dass sie „Fehlverhalten“ ihrer eigenen Eltern in Schulen denunzieren II?


Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert sicherzustellen?


Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Hans-Prinzhorn-Realschule in Hemer sicherzustellen?


Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Hermann-von-Helmholtz-Realschule der Stadt Wuppertal sicherzustellen?


Vergütete Mehrarbeit von Pädagogen im Regierungsbezirk Köln?


Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind im Regierungsbezirk Köln gegenwärtig nicht besetzt?


Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Köln –
Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?



Inklusion: Meldungen über „Maulkörbe“ für Pädagogen aus der Schulverwaltung


Berufsbegleitender Erwerb eines sonderpädagogischen Lehramts


Möglichkeit der Förderung in einer heilpädagogischen Kindertagesstätte für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf bei einer Rückstellung vom Schulbesuch


Mehrarbeit für Pädagogen statt Flexibler Mittel für Vertretungsunterricht


Will die Schulministerin Grundschulkinder durch Belohnungen dazu erziehen, dass sie „Fehlverhalten“ ihrer eigenen Eltern in Schulen denunzieren?


Sachangemesse Ausstattung Instrumente des neuen Übergangssystems Schule – Beruf


Kosten der Schulbücher für Lehrerinnen und Lehrer – Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.03.2013


Stärkungspaktkommunen und die Inklusion


Maßnahmen der Landesregierung zur Diabetesvorsorge an den Schulen und Kindergärten


Einsparungen bei Vertretungsunterricht bei gleichzeitiger Verschwendung der Landesmittel für Broschüren zu einem rechtlich umstrittenen „Schulversuch“


Wie will die Landesregierung die Qualitätsanalyse unbürokratisch weiterentwickeln?


Erfahren Sekundarschulen bei ihrer Errichtung eine bevorzugte Behandlung durch die Schulverwaltung?


Werden ungewollte Folgen der Programme Schulmilch und Schulobst im Vorfeld ausreichend berücksichtigt?


Wie bewertet die Landesregierung die Kritik des Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen Philologenverbandes an der Entwicklung des Schulkompromisses von CDU, SPD und Grünen?


Worin unterscheiden sich die verschiedenen „Computerführerscheine“, deren Erwerb gegenwärtig für Schülerinnen und Schüler möglich ist?


Kann ein Mitglied eines Kollegiums von der Wahl in den Lehrerrat einer Schule ausgeschlossen werden, weil es in ein Sabbatjahr eintritt?


Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Köln – Wie sieht die aktuelle Faktenlage
aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien
und zu den Klassengrößen?



Werden Eltern an Sekundarschulen Wahlmöglichkeiten beim Ganztag gezielt verwehrt?


Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr die Mindestgrößen der Schülerzahlen auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978?


Welche Wege will die Landesregierung beschreiten, um das Dienstrecht „ausgabenneutral zu optimieren“ II?


Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Köln –
Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für
die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?



Wie steht die Landesregierung zur Exzellenzförderung an einzelnen Schulen?


Welche Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern an Realschulen eine Stärkung und Unterstützung des Bildungsangebots zu ermöglichen?


In wie vielen Kommunen sind in ihrer Funktion als Schulträger Probleme bei der Landesförderung des Offenen Ganztags an Grundschulen aufgetreten?


Welche Veränderungen werden durch die neue Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Weiterbildung und dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr herbeigeführt?



Kleine Anfragen aus dem Jahr 2012


Versäumnisanzeigen bei Schulpflichtverletzungen von Schülerinnen und Schülern – Besteht eine generelle Nichtanzeigeregelung am Ende der Schulpflicht?


Wie viele der nordrhein-westfälischen Förderschulen würden aufgrund der angedachten rechtlichen Regelungen zeitnah geschlossen werden müssen – welche Wahlmöglichkeiten würden für Eltern bestehen bleiben?


Wer wird die rechtliche Verantwortung tragen, wenn der Rechtsanspruch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf auf einen Platz an einer allgemeinen Schule durch Kommunen nicht erfüllt werden kann?


Wie kommen die von der Ministerin für Schule und Weiterbildung in der Schuljahresauftaktpressekonferenz benannten Zügigkeiten der Sekundarschulen zustande?


Welche Rolle nimmt der sogenannte Inklusionsfonds der Landesregierung für die Kommunen wahr?


Woher stammen die Schulleitungen der 42 neuen Sekundarschulen?


Wann sollen umfassende Kriterien zur Ausgestaltung des Ganztags in das Schulgesetz aufgenommen werden?


FH Köln: Denkmalschutz und Modernisierung des Gebäudeensembles in Köln-Deutz – Wie passt das zusammen?


Welche Wege will die Landesregierung beschreiten, um das Dienstrecht „ausgabenneutral zu optimieren“?


Welche Maßnahmen hat die Landesregierung zur verbesserten Umsetzung des verkürzten gymnasialen Bildungsgangs ergriffen und welche will sie zukünftig noch ergreifen?


Welche Erkenntnisse zeigen sich aufgrund der Veränderungen in der Ausgestaltung
der Lernstandserhebungen?



Wie haben sich die Unterrichtsbedingungen an den Schulen in Köln in den letzten Jahren entwickelt?


Wie viele Stellen sind an den Gymnasien in Köln als Folge des doppelten Abiturjahrgangs vom Wegfall bedroht?


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